Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung der Webseiten: 50001-schulung.de und schulungszentrum-managementsysteme.de

1. Geltungsbereich

(1)     Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Durchführung von Online-Schulungen – im Weiteren „Kurse“ genannt – der ToMaLea UG (haftungsbeschränkt) – nachfolgend „TOMALEA“ genannt.

(2)     Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners finden keine Anwendung und werden hiermit ausgeschlossen. Vertragsbedingungen des Vertragspartners werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn ihnen die TOMALEA nicht ausdrücklich widerspricht.

(3)     Mit der Anmeldung erklärt sich der Vertragspartner mit der Geltung dieser AGB einverstanden.

2. Leistungsumfang / Änderungsbefugnis der TOMALEA

(1)     Die dem Vertragspartner im Rahmen eines Kurses zugänglichen Inhalte werden in der Leistungsbeschreibung der jeweiligen Kursbeschreibung festgelegt, aus der sich auch die vereinbarte Beschaffenheit des Kurses ergibt.

(2)     Die TOMALEA ist berechtigt, die Kursinhalte angemessen zu modifizieren, insbesondere diese angemessen zu reduzieren oder zu erweitern, sofern hierdurch der Zweck und die Zielstellung des Kurses allenfalls unwesentlich beschränkt wird. Führt eine solche Veränderung zu einer darüber hinaus gehenden Beschränkung, so ist der Vertragspartner berechtigt, den Vertrag außerordentlich fristlos zu kündigen. Das Kündigungsrecht ist spätestens innerhalb von drei Tagen nach positiver Kenntnis oder grob fahrlässiger Unkenntnis der wesentlichen Beschränkung auszuüben. Die Kündigungserklärung bedarf mindestens der Textform.

(3)     Aussagen und Erläuterungen zu den Kursen in Werbematerialien sowie auf der Website der TOMALEA (50001-schulung.de) verstehen sich ausschließlich als Beschreibung der Beschaffenheit und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft.

3. Urheberrechte / Folgen von Urheberrechtsverletzungen

(1)     Die von der TOMALEA bereitgestellten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.

(2)     Alle daraus folgenden Rechte, insbesondere das des Nachdrucks, der Übersetzung, der Wiedergabe auf fotomechanischen oder ähnlichen Wegen, der Speicherung und Verarbeitung mit Hilfe der EDV oder ihrer Verbreitung in Computernetzen – auch auszugsweise – sind der TOMALEA vorbehalten.

(3)     Der Vertragspartner darf die bereitgestellten Inhalte für eigene Zwecke verwenden. Eine kommerzielle Verwendung ist untersagt.

(4)     Der Vertragspartner ist darauf hingewiesen, dass die Verletzung von Urheberrechten der TOMALEA zu einer Inanspruchnahme auf Unterlassung und /oder Schadenersatz führen kann.

4. Vergütung / Zahlungsbedingungen

(1)     Die vom Vertragspartner für die Teilnahme an einem Kurs zu leistende Vergütung ist in der Leistungsbeschreibung festgelegt.

(2)     Die Vergütung für die Teilnahme an einem Kurs ist im Voraus zu leisten.

5. Haftung für Mängel /Obliegenheiten

(1)     Ein Sachmangel liegt vor, wenn der Kurs nicht die vertragliche Sollbeschaffenheit aufweist und dadurch die Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch aufgehoben oder gemindert ist und/oder nicht geeignet sind die Ziele des Kurses zu erreichen. Eine nur unwesentliche Einschränkung der Tauglichkeit bleibt außer Betracht.

(2)     Der Vertragspartner hat auftretende Mängel, Störungen oder Schäden der TOMALEA unverzüglich mindestens in Textform anzuzeigen.

(3)     Die TOMALEA behebt Mängel nach Empfang der Mängelanzeige innerhalb angemessener Frist.

(4)     Der Vertragspartner ist berechtigt, den Vertrag zu kündigen, wenn die Beseitigung des Mangels nicht innerhalb angemessener Frist erfolgt oder die Beseitigung innerhalb angemessener Frist nicht möglich ist.

(5)     Die TOMALEA übernimmt keine Haftung dafür, dass die Kurse für die Zwecke des Vertragspartners geeignet sind. Dem Vertragspartner obliegt es, vermittelte Lerninhalte auf die jeweilige Anwendungssituation unter Berücksichtigung der Einzelfallumstände anzupassen.

(6)     Das Recht des Vertragspartners, bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen nach Maßgabe der Bestimmungen in nachstehender Ziffer 7 Schadensersatz zu verlangen, bleibt unberührt.

6. Haftungsbeschränkung

(1)     Die Haftung der TOMALEA auf Schadensersatz und Aufwendungsersatz ist unabhängig vom Haftungsgrund auf 2.500,00 Euro beschränkt.

(2)     Die Haftungsbeschränkung gemäß Ziffer 9.1 gilt nicht, soweit ein Schaden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem verschuldeten Verhaltens der TOMALEA oder deren Erfüllungsgehilfen beruht, sowie für Schäden, die auf der Verletzung von Verpflichtungen beruhen, für deren Erfüllung die TOMALEA eine Garantie übernommen hat und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3)     Im Falle der Verletzung solcher Pflichten, von denen die Erbringung der geschuldeten Leistung der TOMALEA substanziell abhängt, d.h. deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, haftet die TOMALEA auch bei fahrlässigem Verschulden. Ein Anspruch auf Schadensersatz ist im Falle der Verletzung von derartigen Pflichten der Höhe nach auf den Schaden beschränkt, der im Zeitpunkt der Pflichtverletzung als mögliche Folge der Vertragsverletzung typisch und vorhersehbar war (typischerweise vorhersehbarer Schaden).

(4)     Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und Kooperationspartner der TOMALEA.

7. Beendigung von Verträgen / Rücktritt / Kündigung / Stornokosten

(1)     Die Laufzeit des Vertrages ist auf die Dauer des Kurses beschränkt.

(2)     Eine vorzeitige ordentliche Kündigung ist ausgeschlossen, soweit in diesen Bedingungen Abweichendes nicht bestimmt ist.

(3)     Das Recht jeder Partei zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt

(4)     Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit mindestens der Textform.

(5)     Im Falle der Kündigung oder der Nichtteilnahme von Kursen werden keine Zahlungen erstattet.

8. Rechtswahl / Gerichtsstand / Nebenabreden / Schriftform

(1)     Für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag gilt ausschließlich deutsches Recht.

(2)     Für Kaufleute oder Personen ohne ständigen Wohnsitz in Deutschland ist der Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag Breisach am Rhein.

(3)     Ergänzende oder abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit mindestens der Textform. Vom Formerfordernis kann nur durch Vereinbarung unter Wahrung der Textform Abstand genommen werden.

******